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Solidarität für Jana - Hass ist keine Meinung. Kommunalpolitiker*innen schützen.

Solidarität für Jana - Hass ist keine Meinung. Kommunalpolitiker*innen schützen.


Liebe Freunde & Freundinnen der Mehrwertstadt Erfurt,

vor einigen Wochen wurde unsere Stadträtin Jana online durch die Fraktion der AfD thematisiert. Ein Profilbild von Jana wurde durch die Fraktion der AfD herunter geladen und auf dem Facebook Account der AfD wieder hoch geladen. Jana bekennt sich auf diesem Bild mit einem Schriftzug zu "#IchbinAntifa". Unter dem Beitrag der AfD entstanden viele herabwürdigende Kommentare, der Beitrag selbst ist eine derbe Mischung aus Polemik - so hat es die Richterin im Verfahren bezeichnet.

Jana entschied sich gemeinsam mit ihrem Anwalt und ohne greifende Rechtsschutzversicherung auf Unterlassung zu klagen u.a. wegen Verletzung der Urheberinnenrechte. Der Anwalt der gegnerischen Seite (selbst Mitglied der AfD Fraktion Erfurt) argumentierte, dass es sich bei dem Post der AfD um ein Bildzitat gemäß § 51 UrhG handle, und die AfD dieses damit verwenden dürfe. Die Richterin signalisierte mit dieser Haltung mitzugehen und so entschied sich Jana in Absprache mit ihrem Anwalt die Klage zurück zu ziehen. Sie trägt damit die Kosten für das Verfahren und ihre Anwaltskosten. Die Anwaltskosten von etwas mehr als 1000 Euro möchte sie selbst zahlen. Wir wollen ihr als Organisation Mehrwertstadt helfen die ca. 2000 Euro Verfahrenskosten (ja, das inkludiert das Honorrar für den Anwalt der AfD, selbst Mitglied im Stadtrat Erfurt) irgendwie zusammen zu bekommen um Jana zu entlasten.

Jana hat in den letzten Wochen viele Kommentare unter diesem Post ertragen müssen, vom gewünschten Suizid bis hin zu abfälligen Äußerungen über ihre Familie, ihr Aussehen oder weitere Herabwürdigungen. Da ist auch gleich, dass die AfD versichert, alle strafrechtlich relevanten Kommentare zu löschen.


Jana ist ehrenamtliche Stadträtin. In ihrem Hauptjob ist sie Sozialpädagogin und keine Berufspolitikerin. Die Richterin betonte mehrfach, dass für Politikerinnen andere Maßstäbe gelten als für private Personen. Also müsse sie sich "einen Teflonmantel" zulegen und lernen mit dieser Art Polemik im Sinne der Meinungsfreiheit umzugehen.

Wir finden ganz klar: HASS IST KEINE MEINUNG!

Mit nur einem Klick könnt Ihr Euch beteiligen.

  • Gebt soviel Ihr möchtet - wir möchten 2000 Euro sammeln
  • Alle Bezahlungen sind sicher mit SofortÜberweisung, VISA, Mastercard oder Giropay
  • Warum Leetchi? Weil es übersichtlich, transparent und schnell ist

Die Organisation Mehrwertstadt wird dabei unterstützt von www.radikaletoechter.de

Wer 15 € spendet und ihnen den Beleg screenshottet, bekommt 1 Stickerpaket.

Wer 150 € spendet und ihnen den Beleg screenshottet, bekommt 1 Platz in ihrem 1-tägigen Evaluationsworkshop im Januar in Berlin. Mehr auf ihrem Instaaccount: https://www.instagram.com/p/CG7SiGmnzQw/


Herzlichen Dank,

Birgit für die Wähler*inneninitiative Mehrwertstadt

Zum Impressum der Mehrwertstadt: https://www.mehrwertstadt-erfurt.de/impressum

1.315 € von 2.000 € gesammelt

65%
0 Tag verbleibt
43 Beteiligungen

Organisator

Meusel Birgit

Profil verifiziert

Empfängers

Mehrwertstadt Erfurt